Rot-Grün und das Hochschulzukunftsgesetz

In diesem Jahr soll im Landtag über eine Novellierung des Hochschulgesetzes in NRW abgestimmt werden. Die Rot-Grüne Landesregierung spricht viele wichtige Themen an, jedoch wird alles als Wunsch formuliert und keine Fakten geschaffen. Der Hochschulrat bleibt erhalten, es wird keine Zivilklausel eingeführt und Zwangsexmatrikulation wird erleichtert. Wir wollen mit euch über die Novellierung des Hochschulgesetzes diskutieren.

Unser Referent ist Wolfgang Lieb. Er ist promovierter Jurist und arbeitete unter anderem in der Planungsabteilung des Bundeskanzleramtes, als Regierungssprecher in NRW unter Johannes Rau und als Staatssekretär im nordrhein-westfälischen Wissenschaftsministerium. Er ist Mitherausgeber des „wohl meistgelesenen Polit-Blog[s] Deutschlands”, den NachDenkSeiten. Er plädiert „für eine demokratische und soziale Hochschule, für eine freie Forschung und Lehre in Verantwortung vor der Gesellschaft”.